Gemeinsam mehr bewegen

Unsere Dienstbelastung wird durch neue Grenzen im TV Ärzte/VKA reduziert

Einzigartige Solidarität der Ärztinnen und Ärzte führt zum Tariferfolg

So viel gemeinsame Bewegung hatten wir lange nicht mehr. In den vergangenen Monaten haben wir im Tarifkonflikt mit der Vereinigung kommunaler Arbeitgeberverbände (VKA) unserem Motto „gemeinsam mehr bewegen“ wirklich alle Ehre gemacht. Wir Ärztinnen und Ärzte haben eindrucksvoll gezeigt, welche Stärke wir gewinnen können, wenn wir uns auf den Weg machen, um für unsere ureigenen Forderungen zu kämpfen. Wir haben erneut erfahren, welche Kraft aus der Gemeinschaft, unserer Solidarität, entstehen kann.

Mehr als 12.000 unserer Mitglieder aus kommunalen Krankenhäusern und Gesundheitsämtern haben sich bundesweit an den Warnstreiks und anderen Aktionen des Marburger Bundes beteiligt. Unsere zentrale Kundgebung auf dem Frankfurter Römerberg am 10. April mit weit über 5.500 Ärztinnen und Ärzten gehört für viele von uns zu den he­rausragendsten Erlebnissen unserer Zeit im Marburger Bund. Mit diesem starken Zeichen haben wir die fast schon endgültig gescheiterten Verhandlungen gedreht! Wir sind als Gewerkschaft noch nie mit einem so komplexen Forderungspaket in eine Tarifrunde für 55.000 betroffene Ärztinnen und Ärzte gegangen. Wie immer bei Verhandlungen haben wir einen Kompromiss erreicht. Aber bei der angestrebten Senkung unserer oftmals unerträglichen Gesamtarbeitslast in den Krankenhäusern haben wir wesentliche Fortschritte durchsetzen können. Uns ist eine Zeitenwende gelungen. Der Einstieg in eine bessere Arbeitszeitgestaltung ist geschafft.

Unsere Dienstpläne erhalten mehr Planungssicherheit und Verlässlichkeit. Sie müssen zukünftig einen Monat im Voraus vorliegen unter Androhung eines Sanktionszuschlages von zehn Prozent. Die Dienstbelastung wird durch neue Grenzen reduziert. Ausnahmen davon kosten den Arbeitgeber zusätzliches Geld. Durch Arbeitszeiterfassung sind die Arbeitgeber gezwungen, die gesamte Anwesenheit der Ärztinnen und Ärzte zu dokumentieren, wobei die gesamte Anwesenheitszeit als Arbeitszeit gilt. Wenn der Arbeitgeber das anders sieht, muss er, nicht wir es beweisen. Die Umkehr der Beweislast ist ein hohes Gut. Für die Feststellung, ob Höchstgrenzen und Ruhezeiten eingehalten worden sind, ist die objektive und verlässliche Bestimmung der täglichen und wöchentlichen Arbeitszeit unerlässlich. Wir beweisen mit unserer Tarifvereinbarung, dass es keine Frage der Bürokratie ist, die Arbeitszeit zu erfassen, sondern eine schiere Notwendigkeit, um Arbeitszeit-Exzesse zu unterbinden. Bei der Vereinbarung des Berufs- und Privatlebens sind wir einen entscheidenden Schritt weiter: Zwei freie Wochenenden und maximal vier Dienste im Monat im Halbjahresdurchschnitt. Es sei denn, die Patientenversorgung ist gefährdet.

Das ist nicht 100 Prozent dessen, was wir erreichen wollten, aber erstmals ist klar, nur ein Wochenende vom Freitag um 21 Uhr bis Montag um 5 Uhr ist wirklich ein Wochenende und mehr als vier Dienste müssen begründet werden, eine Sanktion ist die Folge. All das wird in unserem ärztlichen Alltag wirken: Beruf und Familie können so besser vereinbart werden. Zusammen mit einer moderaten linearen Erhöhung ist das ein beachtliches Ergebnis. Vergessen wir aber vor allem eines nicht: Unser primäres Ziel, die rechtlich verbindliche Sicherung der Existenz unserer Tarifverträge, haben die Arbeitgeber lange Zeit abgelehnt. Erst nach unseren gemeinsamen massiven Warnstreiks haben sich die Arbeitgeber bewegt: Wir haben die verbindliche Zusage erstritten, die eine Verdrängung des Tarifvertrages für Ärzte (TV-Ärzte) durch die Anwendung des Tarifeinheitsgesetzes ausschließt. Das ist ein großartiger Erfolg, das ist das Fundament für alles, was wir in Zukunft als Gewerkschaft für Ärzte erreichen wollen. Gemeinsam – wie in den Warnstreiks – müssen wir nun, wenn es um die Umsetzung und das Monitoring unseres Tarifvertrags geht, unsere Interessen in den Kliniken vertreten. Wir wollen ein Tarifregister aufbauen, mit dem wir den Fortschritt in der Umsetzung des Tarifvertrags für jedes VKA-Haus dokumentieren.

Der Marburger Bund ist Gewerkschaft für Ärztinnen und Ärzte und auch ärztlicher Berufsverband. Gerade in diesem Jahr erleben wir die Herausforderung unserer Doppelrolle. Deshalb unsere klare Bitte: Seien Sie bei den Kammerwahlen in Westfalen-Lippe genauso aktiv. Mit der gleichen Solidarität können wir in der neuen Amtsperiode der Ärztekammer Westfalen-Lippe erfolgreich die Interessen der großen Mehrheit der angestellten Ärztinnen und Ärzte in der Ärztekammer vertreten. Dafür benötigen wir Ihre Stimmen für die Listen „Marburger Bund – Krankenhaus und mehr“.

DR. MED. HANS-ALBERT GEHLE
DR. MED. HANS-ALBERT GEHLE
MB-Spitzenkandidat, Erster Vorsitzender des Marburger Bundes NRW/RLP
BÄRBEL WIEDERMANN
BÄRBEL WIEDERMANN
Mitglied der Kleinen Tarifkommission, Vorsitzende des ÄKWL-Verwaltungsbezirks Dortmund
JÜRGEN A. WEBER
JÜRGEN A. WEBER
Vorsitzender des MB-Bezirks Lüdenscheid und des Betriebsrates des Klinikums Lüdenscheid, Mitglied des ÄKWL-Arbeitskreises Medizinische Assistenzberufe
STEFAN HOLLSTEGGE
STEFAN HOLLSTEGGE
Arzt im 4. Weiterbildungsjahr, Klinikum Vest Knappschaftskrankenhaus Recklinghausen